Sonstiges

Wer ist eigentlich genau damit gemeint, wenn es heißt, „die CDU“ sei für eine bestimmte Sache oder die „Grünen” seien für eine andere? Wer ist die CDU, wer spricht für die Grünen und wer sind [sic!] die SPD? Zwar verfügt die Kanzlerin über die sog. Richtlinienkompetenz [pdf-Dokument], d.h., sie „bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ (Art. 65 GG), aber das gilt nur für ihr Regierungshandeln. Und wenn da ein/e Minister/in nicht spurt, kann sie sie/ihn entlassen, was ja ab und an geschieht.

Anders sieht es bei Parteimitgliedern oder Parlamentarier/innen aus. Abgeordnete sind allein ihrem Gewissen verantwortlich, und so kann es sein, das Parteimitglieder ihre Führung öffentlich kritisieren und ihr die Gefolgschaft verweigern. In den Medien liest man dann von der „Zerissenheit” einer Partei oder von einem parteiinternen „Richtungsstreit”. Was für den oder die Einzelne lästig erscheinen mag, kann man aber auch als gelebte demokratische (Diskussions-)Kultur verstehen, die auch Ausdruck für die Vielfalt innerhalb einer demokratischen Partei ist.

Ein neues Software-Programm für Handys möchte nun diese Vielzahl an Stimmen (sog. Kakophonie) filtern und dabei helfen, die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der etablierten Parteien besser zu verstehen und sich eine Meinung darüber zu bilden, was einzelne Akteur/innen innerhalb verschiedener Parteien veröffentlichen und wie sie dadurch die „Parteimeinung” erst erzeugen. Mehr >